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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE
Ihr Anbieter und Vertragspartner
Diesnerfunk Jörg Diesner
Fahler 6b
35708 Haiger
Inhaber: Jörg Diesner
Ust-IdNr.: DE 111753888
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und
Beanstandungen an Werktagen:
unter der Telefonnummer 02773/2958 & 709073
per Telefax: 02773/72358
sowie per E-Mail unter
info@diesnerfunk.de
Web unter
www.diesnerfunk.de |
Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über
das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6 der
AGB.
Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu
Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie
bitte Ziffer 2 der AGB.
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Für alle über unseren account „
www.Diesnerfunk.de
“ im Internet getätigten Bestellungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder
abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine
Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann
ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den
nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die
Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende
Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch
uns.
2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Bestelleingangsbestätigung
2.1. Sie können dieses Dokument hier in der Regel einfach ausdrucken oder
mit Ihrem Browser speichern (Datei speichern unter). Sie können sich dieses
Dokument auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier
klicken. Zum Lesen benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe
Reader (herunterladbar auf der Herstellerseite von Adobe). Sollte dies an dieser
Stelle nicht möglich sein, finden Sie die AGB auch in unserem Downloadbereich im
Ordner AGB.
2.2. Sie erhalten außerdem nach Ihrer Bestellung eine
Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten
enthält (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung) und die Sie abspeichern
können. Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden
nach der Bestellung nicht zugegangen sein, prüfen Sie bitte zunächst, ob die
Nachricht nicht durch einen Spamfilter - häufig bei Freemail-Adressen - geblockt
wurde. Ansonsten wenden Sie sich bitte an die eingangs genannten Kontaktdaten.
3. Sprache und Vertragsschluss
3.1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum
Vertragsschluss zur Zeit lediglich in deutscher Sprache
3.2. Indem Sie die zur Kasse gehen und den Bestellvorgang absenden, geben Sie
eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren ab. Der
Kaufvertrag kommt mit Ihrem Bestellvorgang zustande, es sei denn, im Angebot
enthaltene Bedingungen (beispielsweise unzulässiges Lieferland) sind nicht
erfüllt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Sie
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand-
und Verpackungskosten
4.2. Bei uns haben Sie die Möglichkeit gegen Vorkasse durch Überweisung auf
unser Konto zu bezahlen. Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den gesamten
Rechnungsbetrag unter Angabe von Ihrem Namen und der Bestellnummer auf unser
Konto.
Die Bestellnummer sowie unsere Bankverbindung finden Sie in der Antwortmail.
Sie haben außerdem die Möglichkeit der Barzahlung bei Abholung in unserem
Ladengeschäft in 35708 Haiger zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag von 17-20 Uhr.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
5.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als
Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Belehrung über das Widerrufsrecht für
Verbraucher
Widerrufsrecht
Wenn Sie zu privaten Zwecken, als Verbraucher, bestellen, sind Sie an Ihre auf
den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden,
wenn Sie diese fristgerecht widerrufen haben.
Ausübung des Widerrufs
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief,
Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen gegenüber
dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Diesnerfunk Jörg Diesner
Fahler 6b
35708 Haiger
Fax: 02773/72358
E-Mail:
info@diesnerfunk.de
Lauf der Widerrufsfrist, Fristbeginn
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt nur bei Einhaltung verschiedener
gesetzlicher Voraussetzungen. Bei elektronischen Bestellungen z.B. im Internet
müssen seitens des Unternehmers Vorkehrungen zur Hilfe bei der Erkennung von
Eingabefehlern und Hinweise hierzu, sowie unter anderem wesentliche
Informationen zum Vertragsschluss und Inhalt, zur Vertragssprache und zur
Speicherung des Vertragstextes dem Verbraucher zur Verfügung gestellt werden.
Zudem müssen dem Verbraucher wesentliche Informationen zum Angebot und zum
Vertrag noch einmal in Textform mitgeteilt werden.
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt keinesfalls, bevor der Verbraucher die
Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) als
gesondert erteilte deutlich gestaltete Belehrung erhalten hat; bei
Warenlieferungen beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware
beim Empfänger. Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem
die letzte Voraussetzung erfüllt wurde.
Widerrufsfolgen
Rückgewähr
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten und Gefahr
abgeholt.
Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Wertersatzpflicht und Hinweis zur Vermeidung
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter bestimmten
Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen.
Eine Voraussetzung für eine Wertersatzpflicht zu einer durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung ist
die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und
eine Möglichkeit, sie zu vermeiden, zusätzlich in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) bei Vertragsschluss. Eine Wertersatzpflicht besteht unter anderem
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware
nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den
Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.
Bei unseren auf eBay mit Verbrauchern geschlossenen Verträgen droht Ihnen der
Wertersatzanspruch für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme wegen des
Textformerfordernisses nur, wenn Sie die Belehrung über den Wertersatz bei
Angeboten zum „Sofort-Kaufen“ ausnahmsweise vor Abgabe Ihrer Bestellung in
Textform erhalten haben; bei Versteigerungen ist Voraussetzung, dass Sie die
Belehrung in Textform vor Auktionsende, bzw. als Zweitbieter vor
Vertragsschluss erhalten haben.
Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), wobei
wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber bei Vorliegen der Voraussetzungen auf
folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Lieferung, Gefahrübergang
7.1. Wir liefern nach Deutschland und in die Europäische Union.
7.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma
können wir nach billigem Ermessen bestimmen. Sofern nicht anders vereinbart,
erfolgt die Lieferung bis vor die erste verschließbare Tür, an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse.
7.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung
beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns
nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen
durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem
Käufer unverzüglich mitteilen.
7.4. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger
über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
unser Eigentum.
9. Information zur gesetzlichen Gewährleistung
9.1. Für von uns gelieferte Neuware gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der
Ware. Bei der Lieferung gebrauchter Ware verjähren Ihre Ansprüche nach Ablauf
von einem Jahr ab Übergabe.
9.2. Von in den vorstehenden Regelungen erfolgten Beschränkungen oder
Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf
einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden
Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden,
die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns
folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche
Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von
Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer
Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines
Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt
ebenfalls unberührt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend
Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung
unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
9.3. Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der
gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h.
zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl verpflichtet.
Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen
berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere
wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art
der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt. Sind wir zur
Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage
oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die
wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine
entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag
zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Vorsaussetzungen können auch
Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz
statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert
oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.
9.4. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den
Sie wie folgt erreichen:
Diesnerfunk Jörg Diesner
Fahler 6b
35708 Haiger
Fax: 02773/72358
Tel: 02773/2958 & 709073 & 0179/6876245
info@diesnerfunk.de
10. Datenschutz
10.1 Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten
gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im
Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten
Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), eventuellen
Gewährleistungsfällen und zu eigenen Werbezwecken. Sie können der Nutzung Ihrer
Daten für Werbezwecke jederzeit durch eine einfache Mitteilung an uns
widersprechen und wir nehmen Sie sofort in unsere Sperrdatei auf.
10.2. Daten, die die wir zur Vertragsabwicklung erhalten, werden von uns ohne
Einwilligung des Käufers nicht zu Werbezwecken verwendet.
10.3. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden ein Recht auf
unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung,
Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften,
Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten gibt Auskunft:
Diesnerfunk Jörg Diesner, Fahler 6b, 35708 Haiger
Telefax: 02773/72358
E-Mail:
info@diesnerfunk.de
11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie
etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in
das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der
nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet
werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend, Druckfehler, Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Angegebene Liefertermine sind unverbindlich. Ereignisse irgendwelcher Art, die wir nicht zu vertreten haben, Streik bei unseren Lieferanten und sonstige Ursachen, die uns an der Erfüllung der übernommenen Lieferverpflichtungen hindern, berechtigen uns zum Rücktritt oder zur Verzögerung der Erfüllung.
Hinweis gemäß Batterie-Verordnung
Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien
zurückzugeben. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen
Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft
werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns
unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.
Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen.
Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender
Bedeutung:
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Pb: Batterie enthält Blei
Stand Juni 07
Ihre Diesnerfunk Jörg Diesner
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